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2% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0169, von Sachwalter bis Sacken Öffnen
167 Sachwalter - Sacken lich, hat der Richter die Thätigkeit des Sachverstän- digen zu leiten. Er hat ihm das nötige Prozeß- material zu verschaffen. Vor der Erstattung des Gutachtens hat der Sachverständige einen Eid da- hin zu leisten
2% Drogisten → Erster Theil → Handels- und Kontorwissenschaft: Seite 0831, Handels- und Kontorwissenschaft Öffnen
für zahlungsfähig hält. Man kann auch der Ersparniss der Kosten wegen oder weil ein früherer Girant am gleichen Ort sich befindet, einen oder mehrere Vormänner überspringen resp. den Betrag von einem früheren Vormann sich erstatten lassen
2% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0148, Französische Eisenbahnen Öffnen
Bahnen erfolgte auf Kosten des Staates, die Gesellschaften leisteten einen festen Betrag von 50 000 Frs. für das Kilometer und schossen dem Staate die Herstellungskosten der neuen Linien vor, die vom Staate nebst Zinsen in Jahresraten zu erstatten
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0368, von Dividendencoupons bis Divination Öffnen
nach dem Deutschen Handelsgesetzbuch Art. 226 für haftbar. Der ganze Betrag des der genehmigten und richtigen Bilanz entsprechenden Jahresgewinnes ist nach Abzug der für den gefetzlichen Reservefonds oder nach dem Statut für andere Zwecke zu
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0209, von Liqueur antigoutteuse bis Liquidation Öffnen
ist, daß der Gläubiger diesen Betrag nicht bedingt durch eine Gegenleistung zu fordern hat. Fehlt etwas an diesen Voraussetzungen, so ist die Forderung illiquid. So ist eine Schadenersatzforderung, wenn schon der Schuldner zur Erstattung des Schadens
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 1055, von Rückschein bis Rückwechsel Öffnen
, die Erstattung eines Zolles oder einer Verbrauchssteuer für den Fall, daß eine zoll- oder steuerpflichtige Verwendung des belasteten Gegenstandes nicht stattfindet, z. B. wenn der zoll- oder steuerpflichtige Gegenstand nicht in den inländischen
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0049, Arbeiterversicherung (deutsches Reichsgesetz vom 22. Juni 1889) Öffnen
ist, durch eine seinen Kräften und Fähigkeiten entsprechende Lohnarbeit mindestens einen Betrag zu verdienen, welcher gleichkommt der Summe eines Sechstels des Durchschnitts der Lohnsätze, nach welchen für ihn während der letzten fünf Beitragsjahre
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0923, von Kohlhernie bis Kohlrausch Öffnen
923 Kohlhernie - Kohlrausch. Waren mit Verlust losschlagen und kehrte nun nach Wellaune zurück, um vom Junker seine Pferde zurückzuverlangen. Dieser erklärte sich zur Herausgabe bereit, wenn K. das Futtergeld im Betrag von 5-6 Groschen
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0160, von Sachwalter bis Sacken Öffnen
160 Sachwalter - Sacken. nicht, wie z. B. die Gerichtsärzte, im allgemeinen für die Erstattung von Gutachten der betreffenden Art vereidigt sind, haben den besondern Sachverständigeneid dahin abzuleisten, daß sie das von ihnen geforderte
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0892, Bestattung (der Toten) Öffnen
der Stadt und nie in der Nähe von Wohnungen liegen. In Italien soll die Entfernung der Begräbnisplätze von den Wohngebäuden 100 m, in Sachsen 136, in Österreich und Frankreich 200 m betragen, der Hygieinische Kongreß zu Brüssel 1852 forderte 400 m
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0666, Ortskrankenkassen Öffnen
es hinter diesem Betrage zurück- bleibt, auf denselben zu erhöhen. Die Differenz ist der beteiligten Kasse von dem Unternehmer des Be- triebes zu erstatten, in dem sich der Unfall ereignete. Die Wöchnerinnenunterstützung erfolgt in Höhe des
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0050, von Arbeiterversicherung bis Arbeiterwohnungen Öffnen
für die verschiedenen Lohnklassen ihrer Bezirke mit Bezeichnung ihres Geldwertes ausgeben werden, indem er einen entsprechenden Betrag von Marken in die Quittungskarte des Versicherten einklebt. Jede Quittungskarte bietet Raum zur Aufnahme der Marken für 47
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0890, von Eisenbahnsystem bis Eisenbahntarife Öffnen
- stens unmittelbare Gegenleistung gegeben, oder es wird die Rückerstattung der Minderertragszuschüsse (mit oder ohne Verzugszinsen) aus spätern Rein- erträgen verlangt. Im letztern Falle wird die Rück- erstattung entweder in der Weise ausbedungen
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0959, von Zeugenbeweis bis Zeugnisverweigerung Öffnen
Civilprozeßordnung und §§ 70, 84 der Deutschen Strafprozeßordnung haben Zeugen und Sachverständige Anspruch auf Entschädigung für Zeitversäumnis und, wenn ihr Erscheinen eine Reise erforderlich macht, auf Erstattung der Kosten, welche durch die Reise
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0373, Genossenschaften (das neue deutsche Genossenschaftsgesetz vom 1. Mai 1889) Öffnen
nicht mit seinem ganzen Vermögen, sondern eben nur bis zum Betrag des Geschäftsanteils und der Haftsumme. Da die unbeschränkte Haftpflicht manchem als gefährlich erscheint und ebendeshalb abschreckend wirkt, so wird diese neue Genossenschaftsform den G
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0532, von Handelsagent bis Handelsgesellschaften Öffnen
) hat 1895: 4092,4, jener der Ausfuhr 3310,7 Mill. M. betragen. Gegenüber dem Vorjahre ist dies ein Mehr von 154,i Mill. M. bei der Einfuhr und 349,i Mill. M. bei der Ausfuhr. Die folgende Tabelle führt die Warcngruppen auf, deren Einfuhr
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0048, von Ablozieren bis Abner Öffnen
in eine Natural- (Korn-) oder Geldrente und mitunter auch durch eine Abfindung mit Grund und Boden. Bei Feststellung der Abfindungssumme variiert die Gesetzgebung zwischen dem 10-25 fachen Betrag
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0838, von Armenkolonien bis Armenschulen Öffnen
Armenrechts muß von einem obrigkeitlichen Zeugnis begleitet sein, in welchem unter Angabe des Standes oder Gewerbes, der Vermögens- und Familienverhältnisse der Partei sowie des Betrags der von dieser zu entrichtenden direkten Staatssteuern das Unvermögen zur
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0010, Urheberrecht (internationaler Schutz) Öffnen
Kompositionen. Die Strafe wird nur auf Antrag des Verletzten verhängt. Neben der öffentlichen Strafe kann auf Verlangen des Beschädigten eine an den letztern zu erlegende Geldbuße bis zum Betrag von 6000 Mk. verhängt werden, welche an die Stelle
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0461, Wechsel (Protest, Regreß) Öffnen
genügende Sicherheit dafür zu leisten, daß die Bezahlung der im W. verschriebenen Summe oder des nicht angenommenen Betrags sowie die Erstattung der durch die Nichtannahme verursachten Kosten am Verfalltag erfolgen werde. Auch wegen Unsicherheit des
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0241, von Eisenbahnfrachtrecht bis Eisenbahnpersonengeld-Tarife Öffnen
für die Schadenberechnung der gemeine Wert des Gutes am Versandort zur Zeit der Annahme des Gutes maßgebend ist. Dazu kommt die Erstattung der etwa bereits gezahlten Zölle, Frachten und sonstigen Kosten. Bei Beschädigungen ist der volle Minderwert
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0663, von Invalidenstiftungen bis Invalidenversorgung Öffnen
zugeflossen. Gegen die Verteilung ist Einspruch beim Reichsversicherungsamt zulässig. In den: so festgestellten Verhältnis sind der PostVerwaltung die von ihr vorschußweise an die Rentner geleisteten Rentenzahlungen zu erstatten. Zur Bestreitung
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0315, von Possen bis Postanweisung Öffnen
., mindestens jedoch 20 Pf., finden Anwendung im Verkehr Deutschlands mit den deut- schen Schutzgebieten, den deutschen Postämtern in Konstantinopel und Shang-Hai sowie mit Österreich- Ungarn und Dänemark. Äuf P. eingezahlte Beträge können auch
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0675, von Rechtshilfe bis Rechtskraft Öffnen
eines andern Bundesstaates ermächtigt. Bei R. unter Behörden verschiedener Bundesstaaten sind Kosten der R., abgesehen von baren Auslagen für Ablieferung oder Strafvollstreckung, nicht zu erstatten. Ist jedoch eine zahlungspflichtige Partei
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0685, Telephonverkehr Öffnen
der Leitungen ober- oder unterhalb der Erde zu dulden, soweit dadurch die unumschränkte Benutzung des Eigentums nicht behindert wird. Den Eigentümern steht nur das Recht zu, die Erstattung des etwa verursachten Schadens oder die Wiederherstellung des
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0551, von Darlehnskassenvereine bis Darley Öffnen
veranlaßt werden, bestimmen sie, daß niemand mehr als einen Geschäftsanteil haben und die auf jeden Anteil entfallende Dividende nicht mehr betragen darf, als von den Vereinsschuldnern Zinsenprozente gezahlt werden. Die widerwillig zur Bildung
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0459, von Eisenbahn-Clearinghouse bis Eisenbahndirektionen Öffnen
können die Billets gegen Erstattung des dafür gezahlten Betrags zurückgegeben oder gegen Billets andrer Klassen, in welchen noch Plätze vorhanden sind, unter Ausgleichung des Preisunterschiedes ausgetauscht werden. Jedenfalls haben
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0239, von Havariekommissionen bis Havel Öffnen
mit zwei Dritteln des Bruttobetrags und dem Betrag, welcher als H. in Rechnung kommt (Art. 718-724). Der Nachweis einer großen H. ist von dem Schiffer durch die sogen. Verklarung (rapport [maritime], extended protest) zu bewirken, d. h
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0984, von Kommissionär bis Kommissionsgeschäft Öffnen
(Provision, Kommission) gleichwohl zu berechnen. Die Höhe der letztern bestimmt sich bei mangelnder ausdrücklicher Vereinbarung in der Regel nach dem Ortsgebrauch und nach Prozenten vom Betrag des Geschäfts. Im Warenhandel z. B. beträgt sie gewöhnlich
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0642, von Reelle Größen bis Reflexerscheinungen Öffnen
gegründet, wurde 1537 landesherrliche Domäne. Refaktĭe (holländ., franz. Réfaction), Vergütung, welche für schadhafte oder unbrauchbar Teile einer Ware gefordert werden kann (s. Fusti). Ihr Betrag bestimmt sich nach dem Kaufvertrag oder nach dem
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0963, von Überfruchtung bis Überlieferung Öffnen
963 Überfruchtung - Überlieferung. in ein andres Schiff umzuladen. Die Ü. ist eventuell durch den Versicherer zu erstatten. Überfruchtung (Superfoecundatio) und Überschwängerung (Superfoetatio), die abermalige Befruchtung und Schwängerung
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0348, Disciplinargewalt Öffnen
einem gewisfen Betrage, in ein- zelnen Fällen auch in Gefängnisstrafe, unfreiwilliger Versetzung des Beamten an einen andern Ort mit oder ohne Erstattung der dadurch entstehenden Um- zugskosten, Amtsenthebung auf bestimmte Zeit mit gänzlicher
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0023, von Girouette bis Giroverkehr Öffnen
Fortgang der Erhebung. Indes verzögerte der Konvent den Prozeß gegen die gefangenen G., um die Schuld aller Vorgänge auf ihr Haupt wälzen zu können. Erst 3. Okt. mußte Amar als Organ des Wohlfahrtsausschusses darüber Bericht erstatten
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0217, von Staatskirchentum bis Staatspapiere Öffnen
Mißbräuche aufmerksam zu machen. Auch hat er über die Mängel und über die Mittel zu ihrer Abstellung Bericht zu erstatten. (S. auch Reichskommissar.) Staatskredit, s. Kredit und Staatsschulden. Staatsministerium, zusammenfassende Bezeichnung
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0428, von Fraikin bis Franck (César) Öffnen
. Ferner sind ihm die Mehrkosten, welche ihm infolge der Unvollstän- digkeit der Ladung erwachsen, zu erstatten. Um bei seinen Dispositionen auf veränderte Umstände Rück- sicht nehmen zu können, ist dem Absender ein Rück- trittsrecht vor
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0329, Erwerbsunfähigkeit Öffnen
bei bestehender Genossenschaft auch in dem Falle der Überschuldung statt, sofern die Überschuldung ein Viertel des Betrages der Haftsummen aller Genossen übersteigt. Die einzelnen Genossen können über ihre Haftsumme hinaus weder auf Leistung
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0047, von Pfandschein bis Pfarrer Öffnen
bezahlt, so hat er aus dem Pfandvertrage gegen den Faustpfandgläubiger die Klage auf Rückgabe der Sachen und Erstattung des durch Verschuldung des Gläubigers etwa entstandenen Schadens. Bei andern P. entsteht durch die Zahlung der Anspruch auf Freigabe
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0959, von Moder bis Modul Öffnen
Maß herabzusetzen, wie es bei Festsetzung (s. d.) der von einer obsiegenden Partei zur Erstattung durch den Gegner berechneten Kosten ausgeübt wird. Der Prozeßrichter kann ferner im Schadenprozeß nach der Deutschen Civilprozeßordn. §. 260 den Schaden